Rechtsprechung
| BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4282) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Urteil; Erörterung; Tatrichter; Strafaussetzung; Bewährung; Verstoß; Besonders schwerer Fall; Betäubungsmittel ; Regelbeispiel; Abwägung; Vermutung; Gewerbsmäßig; Straferschwerend; Strafschärfend
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 22.03.1983 - 1 StR 820/82
Strafbarkeit wegen unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
Gewerbsmäßig im Sinne dieser Vorschrift handelt, wer die Absicht hat, sich durch wiederholte Tatbegehung eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang zu erschließen (BGH StV 1983, 281/282;… Körner § 29 BtMG Rn. 747). - BGH, 24.08.1983 - 2 StR 476/83
Keine Anwendung eines erhöhten Strafrahmens bei Erfüllung eines Regelbeispiels - …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
die der Annahme eines besonders schweren Falles entgegenstehen könnten (BGH StV 1981, 278; BGH StV 1982, 221, 225 und 261; BGH StV 1983, 460 ; BGH StV 1985, 147 und 323;… Körner Betäubungsmittelgesetz 3. Auflage § 29 Rn. 741, 745, 778 mit weiteren Nachweisen; ständige Rechtsprechung des Senats, zum Beispiel Beschluß vom 6.4.1989 RReg. 4 St 31/89). - BayObLG, 28.04.1988 - RReg. 4 St 42/88
Revisionsgericht; Beschwer; Revisionsführer; Berufungsgericht; Beschränkung; …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
Ferner kann auch zugunsten des Angeklagten berücksichtigt werden, daß es sich bei den von ihm gekauften Betäubungsmitteln im wesentlichen um Haschisch, eine sogenannte weiche Droge, handelt (BGH StV 1983, 201 /202; BGH StV 1987, 203 ; BayObLGSt 1988, 62/69).
- BGH, 06.12.1984 - 1 StR 710/84
Regelbeispielcharakter der Voraussetzungen des § 29 Abs. 3 Nr. 4 …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
die der Annahme eines besonders schweren Falles entgegenstehen könnten (BGH StV 1981, 278; BGH StV 1982, 221, 225 und 261; BGH StV 1983, 460 ; BGH StV 1985, 147 und 323;… Körner Betäubungsmittelgesetz 3. Auflage § 29 Rn. 741, 745, 778 mit weiteren Nachweisen; ständige Rechtsprechung des Senats, zum Beispiel Beschluß vom 6.4.1989 RReg. 4 St 31/89). - BGH, 23.12.1981 - 2 StR 694/81
Betäubungsmittelstrafrecht: Tatprovokation, Strafzumessung bei Regelbeispiel
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
die der Annahme eines besonders schweren Falles entgegenstehen könnten (BGH StV 1981, 278; BGH StV 1982, 221, 225 und 261; BGH StV 1983, 460 ; BGH StV 1985, 147 und 323;… Körner Betäubungsmittelgesetz 3. Auflage § 29 Rn. 741, 745, 778 mit weiteren Nachweisen; ständige Rechtsprechung des Senats, zum Beispiel Beschluß vom 6.4.1989 RReg. 4 St 31/89). - BGH, 01.06.1983 - 3 StR 163/83
Aufhebung eines Urteils aufgrund Feststellungslücken zur inneren Tatseite bei …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
Es reicht daher nicht aus, daß der Täter die absolute Menge des Betäubungsmittels einschließlich von dessen nicht wirksamen Bestandteilen kennt; sein Vorsatz muß sich vielmehr auf die Qualität, d. h. den Wirkstoffgehalt des Betäubungsmittels beziehen (BGH StV 1983, 332 für den Fall des § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG ). - BGH, 19.03.1974 - 5 StR 12/74
Zulässigkeit der Revision im Jugendstrafverfahren bei Rücknahme einer Berufung …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
Insbesondere konnte der Angeklagte vor Ablauf der Revisionsbegründungsfrist von der zunächst eingelegten Berufung zur Revision übergehen (BGHSt 25, 321/324; BayObLGSt 1971, 72/74). - BGH, 20.03.1981 - 2 StR 107/81
Fehlende Berücksichtigung aller wesentlichen tatbezogenen und täterbezogenen …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
die der Annahme eines besonders schweren Falles entgegenstehen könnten (BGH StV 1981, 278; BGH StV 1982, 221, 225 und 261; BGH StV 1983, 460 ; BGH StV 1985, 147 und 323;… Körner Betäubungsmittelgesetz 3. Auflage § 29 Rn. 741, 745, 778 mit weiteren Nachweisen; ständige Rechtsprechung des Senats, zum Beispiel Beschluß vom 6.4.1989 RReg. 4 St 31/89). - BayObLG, 05.05.1971 - RReg. 1 St 46/71
Revision nach vorheriger Rücknahme eines nicht eindeutig bezeichneten …
Auszug aus BayObLG, 30.05.1990 - RReg. 4 St 105/90
Insbesondere konnte der Angeklagte vor Ablauf der Revisionsbegründungsfrist von der zunächst eingelegten Berufung zur Revision übergehen (BGHSt 25, 321/324; BayObLGSt 1971, 72/74).
- BayObLG, 20.09.1990 - RReg. 4 St 113/90
Regelbeispiel; Nicht geringe Menge; Betäubungsmittel; dolus eventualis
Es reicht daher nicht aus, daß der Täter die absolute Menge des Betäubungsmittels einschließlich von dessen nicht wirksamen Bestandteilen, Verunreinigungen und Beimengungen kennt; sein zumindest bedingter Vorsatz muß sich vielmehr auch auf die Qualität, d.h. den Wirkstoffgehalt des Betäubungsmittels beziehen (ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt Beschluß vom 30.5.1990 - 4 St 105/90).